Wahlfälschung Dresden: Ortschaftsrat Langebrück wird nicht neu gewählt
Wahlfälschung Dresden: Ortschaftsrat Langebrück wird nicht neu gewählt
Bei der Kommunalwahl im Juni hatte es in Langebrück massive Fälschungen gegeben. Die Landesdirektion hat den Fall jetzt intensiv geprüft. Das Ergebnis: Die Wahl bleibt trotzdem gültig.
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Ah okay cool, Wahlfälschung ist also laut Gericht offensichtlich ok. Ich hab da eine neue Wahlstrategie...
Sollte der Gewählte verurteilt werden, verliert er seinen Sitz.
Wenn sie ihm Wahlfälschung nachweisen. Was A: dauern könnte und B: wenn nicht er persönlich die Wahlfälschung begangen hat sondern Mitglieder seiner Partei die Autonom gehandelt haben, hat er dann Wahlfälschung betrieben, nur weil er profitiert hat? Ich glaube nicht, und dann würde er seinen erschummelten Posten behalten.
Jo. Aber laut Gericht okay und nicht praktikabel nachweisbar ist nicht dasselbe.
Naja, wenn der kleine Bernd h. nicht höchstpersönlich die Stimmen verfälscht hat und jemand anderer den Befehl gegeben hat geht das wohl jetzt vom Gericht her. Das hat schon konsequenzen die man ausnutzen könnte.