Thüringer Verfassungsgericht entscheidet gegen AfD-Alterspräsident
Thüringer Verfassungsgericht entscheidet gegen AfD-Alterspräsident
AfD-Politiker Jürgen Treutler hatte bei der Landtagssitzung mehrfach die Abstimmung über einen Antrag von CDU und BSW verweigert. Das geht nicht, entschieden die Richter.
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Fick diesen Treutler. Jetzt kann sich die Thüringer AgD wieder als Opfer darstellen.
Diese Anti-Demokraten gehören endlich verboten!
Opfer von was denn, der Verfassung? Aber versuchen werden sie es bestimmt.
Die sammeln jetzt schon Gründe für den Moment, wenn sie die Verfassung dann abschaffen.
Natürlich. In ihrer Social-Media-Bubble werden sie das Verfassungsgericht als bösartigen Komplizen der aLtPaRtEiEn darstellen, und die Leute werden es glauben.
Dem Gericht, jenes, welches sie vermutlich verändern können
Sie können die Neubenennung von Richtern verzögern bis zur nächsten Legislaturperiode. Ob es dann bessere Bedingungen gibt ist aber fraglich. Wenn zu viele Richter wegsterben ist das Gericht irgendwann nicht mehr handlungsfähig. Dauert aber hoffentlich noch etwas länger.