Scholz drängt auf Tempo bei Westbalkan-Annäherung an EU
Scholz drängt auf Tempo bei Westbalkan-Annäherung an EU
Seit mehr als 20 Jahren warten die Staaten des Westbalkans auf die Aufnahme in die EU. Beim Gipfel in Berlin wurden nun Fortschritte gemacht. Noch immer erschwerten aber alte Konflikte die Zusammenarbeit, sagte Kanzler Scholz.
Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach von einem erfolgreichen Treffen. Die Erweiterung der EU habe anders als vor zehn Jahren Priorität, allerdings würden Lektionen aus dem Jahr 2004 und der damaligen Erweiterungsrunde beachtet. Sie nannte Respekt für Demokratie und den Rechtsstaat sowie die Werte der EU und betonte die Bedeutung der wirtschaftlichen Integration und Zusammenarbeit.
Mich schüttelt es förmlich, aber da muss ich UvdL ein wenig Recht geben. Gerade mit Serbien verbinde ich nicht gerade Vertrauen in die Demokratie und ein neues Ungarn/PiS-Polen/Slowakei kann man doch nicht wollen.
Ich bin zwiegespalten, dass man wegen der russischen Aggression nun unbedingt schneller die EU erweitern soll...ich verstehe, dass man Perspektiven aufzeigen muss, die nicht Russland heißen, aber dadurch "Schläferstaaten" in die EU zu holen, wäre kontraproduktiv.
Vielleicht sollte die EU sich auch erstmal um die bereits vorhandenen Problemstaaten in der EU kümmern, bevor man neue Staaten aufnimmt. Die EU braucht offensichtlich Reformen ihrer Regelwerke, und das wird durch neue Mitglieder eher schwerer als einfacher. Was VdL betrifft, sie macht in der EU scheinbar recht gute Arbeit für ein CDU-Mitglied, gerade auch verglichen mit ihren Parteikollegen in der EU (z.B. Weber, Voss).
Gerade deshalb wäre eine EU mit zwei Geschwindigkeiten super.