6.12.2023, 0 Uhr: Es gibt keine Linksfraktion mehr im Bundestag
6.12.2023, 0 Uhr: Es gibt keine Linksfraktion mehr im Bundestag
Heute um 0 Uhr hat sich die Linksfraktion im Deutschen Bundestag aufgelöst. Welche Stühle nun rücken müssen und wer sitzen bleibt.
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Danke an alle, die meinten sie würden ja Linke wählen, aber...
Das Resultat haben wir jetzt. Eine rechte Regierung aus ehemals progressiv/sozialdemokratischen Parteien und ein wachsender radikalisierter Rechter Rand aus ehemals Konservativen und Faschisten.
mit einer Wagenschlecht und ihrer Allianz aus Putinverstehern war die Partei für mich vollkommen unwählbar.
Wenn sie sich JETZT ordentlich neu aufstellen und mit ORDENTLICHEN Punkten, die auch mit unseren Werten eines wertvollen und zukunftsfesten Zusammenlebens vereinbar sind arbeiten, sind sie es wieder.
Wenn sie sich JETZT ordentlich neu aufstellen
Aber diese mögliche Neuaufstellung kommt doch nicht aus eigenem Antrieb. Naja, mal sehen wie dich sich entwickeln, ich habe aber keine Hoffnungen.
Ich gebe ihnen zumindest eine Chance und gestehe ihnen eine faire Bewertung zu. Mal sehen, was die in den nächsten rund 18 Monaten auf die Beine stellen.
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Das die Linke so sehr mit sich selbst beschäftigt war, war v.a. eine Folge von Wagenknecht, die seit Jahren auf Rechtspopulismus und aktive Zerstörung der Partei unschwenkt und dafür von jeder Talkshow hofiert wurde. Das Wagenknecht so einen Schaden anrichten konnte, war wesentlich aus der Grundablehnung gegen die Partei im (Westdeutschen) Mainstream bedingt.
Das die Linke so sehr mit sich selbst beschäftigt war, war v.a. eine Folge von Wagenknecht, die seit Jahren auf Rechtspopulismus und aktive Zerstörung der Partei unschwenkt
Und was hat die Partei die ganze Zeit infolgedessen gemacht?
da diese Partei mehr mit sich selbst beschäftigt ist als mit allem anderen.
Das hat der Piratenpartei ja auch schon das Genick gebrochen.
und was wäre die Alternative? Mit den Linken auf Knien Putins Arsch küssen und zuschauen wie Ukraine und Nato zerbröseln?
Haben SPD und CDU faktisch bis zur Wahl 2021 gemacht. Hätte die Ukraine sich nicht die ersten Tage erfolgreich selbst verteidigt, wäre auch diese Bundesregierung wahrscheinlich mit ein paar pro Forma Sanktionen in den neuen Status Quo gegangen. Da gab es anfangs auch wenig Interesse die Ukraine zu unterstützen.
Zur letzten Bundestagswahl 2021 war die Haltung zu Russland faktisch nur ein Vorwand. Denn genauso hätte man SPD und CDU wegen ihrer Haltung zu Russland nicht wählen können,was da aber niemand interessiert hat.
Da gab es anfangs auch wenig Interesse die Ukraine zu unterstützen.
Naja, völkerrechtlich gesehen wäre dies ja auch die Aufgabe von USA und UK, die aber ihrerseits sieben Jahre lang ab 2014 auch quasi nichts gemacht haben.
die Nulpen sind genauso unwählbar wie die Nulpen von der Linken 🤷
Es ist allerdings auch wirklich frustrierend. In der letzten NRW-Wahl z.B. haben sie mMn einen sehr sozialdemokratischen Wahlkampf geführt, es ging größtenteils um steigende Mieten und Inflation, bzw. Generell Armut bekämpfen.
Vielleicht wurden sie von vielen nicht gewählt weil „Russlandversteher“, aber im mitgliederstärksten Bundesland mit so vielen potentiellen Wählern im Rhein-Ruhr Gebiet nur auf 2.1% zu kommen, das zeigt irgendwo auch dass die Leute anscheinend nicht links wählen wollen. Oder vielleicht geht es ihnen irgendwie doch noch zu gut?
Irgendwo hat sich jedenfalls die Partei sehr stark von der eigentlich wichtigsten Zielgruppe entfernt, Arbeiter und Geringverdiener. Finde ich sehr traurig und ich wüsste kaum, wie man es dort z.B. anders hätte machen sollen. Populismus von links? Keine Ahnung.
Wenn die ganzen Russlandtreuen jetzt zu BSW wechseln wird die Linke vielleicht wieder wählbarer für viele Leute.
Ich hab die Linke tatsächlich vor allem wegen ihrer Außen- und Verteidigungspolitik für nicht wählbar gehalten, von daher durchaus denkbar. Wenn sie jetzt noch die nicht mit Wagenknecht gegangenen Castroverehrer und Mauerbau- und Schießbefehlversteher rausschmeißen würden, wäre das natürlich besonders schön.
Hand aufs Herz. War die Außenpolitik für dich bei anderen Parteien ein Thema? Oder war sie das nur bei den Linken? Denn im öffentlichen Diskurs hat Außenpolitik zur BTW kaum stattgefunden. Und die Entscheidungen Deutschland noch weiter vom russischen Gas abhängig zu machen haben SPD und CDU gefällt.
Und die Entscheidungen Deutschland noch weiter vom russischen Gas abhängig zu machen haben SPD und CDU gefällt.
Wurden dann unter der Ampel extrem zurückgeschraubt und durch Alternativen ersetzt. "Hand aufs Herz", hätte Die Linke ebenso gehandelt?
Wahrscheinlich nicht.
Für die Wahlentscheidung 2021 kann das aber faktisch kein Argument gewesen sein. Zu dem Zeitpunkt haben sich die Russlandpolitiken der Parteien kaum unterschieden.
Für mich war es das tatsächlich - aber mein Interesse für Sicherheitspolitik ist auf jeden Fall nicht mainstream (gewesen?). Daher fiel für mich persönlich die Wahl damals auf die Grünen und explizit gegen Linke.
Politiker von Union, SPD und Linke kritisierten Habeck am Dienstag dafür scharf.
Im Entwurf der Parteispitze für das Wahlprogramm heißt es, die Grünen wollten «mit einer restriktiven Ausfuhrkontrolle europäische Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete» beenden.
Mit seiner Äußerung widerspricht der Grünen-Chef auch den geltenden Rüstungsexport-Richtlinien der Bundesregierung, die in ihrer Ursprungsfassung eine Errungenschaft der rot-grünen Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder und Vizekanzler Joschka Fischer waren. Diese verbieten die Genehmigung von Rüstungslieferungen in Länder, «die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht».
Habeck war zu der Zeit schon deutlich weiter als die Grünen, SPD, CDU und Linke.
sprich hier mal nur für dich
Du willst also 2021 zur Bundestagswahl den Angriff auf die Ukraine ein halbes Jahr später vorhergesehen haben? Da habe ich starke Zweifel. Und selbst wenn es so wäre, musst du doch sehen, dass du damit eine absolute Ausnahme gewesen wärst.
Die Annexion der Krim war 2013.
Der Abschuss von MH-17 durch Russland war 2014.
Baerbock hat 2020/21 bereits im Triell angedeutet, dass sich etwas Ähnliches in Russland tun würde (auch wenn einige Ex-Berater von Merkel meinten, das wäre TOTAL ABWEGIG. Gibt halt nen Grund, warum es EX-Berater sind...).
Man hätte es AHNEN können, dass da etwas passiert. Insbesondere, da die Propagandamaschine von Russland seit JAHREN in den westlichen Ländern aktiv ist, um diese von innen heraus zu schwächen. Der blaubraune AfDreck, die Deppen, die den Brexit durchgeboxt haben - es ist beängstigend, wenn man etwas tiefer gräbt und so herausfindet, wie weit die Einflussnahme bereits gelaufen ist. Ist aber auch nachvollziehbar - denn Russland zeigt in der Ukraine ja sehr gut, dass sie militärisch in einem offenen Konflikt hoffnungslos verloren gewesen wären. Also macht man halt genau solche Dinge, zersetzt die Feinde von innen, schwächt sie so, damit sie dann hoffentlich keine große Gegenwehr mehr leisten können, wenn der eigentliche Angriff kommt.
Hatte man mit der Ukraine auch versucht. Nur hatte man sich da eben verschätzt. Und genau deswegen haben Wagenschlecht und die übrigen, nützlichen Idioten so getrommelt (und trommeln immer noch) für das billige Gas und die Aussöhnung mit Russland.
Es ist zu 100% durchschaubar, so fern man nicht bewusst wegschaut (was einige ja scheinbar nur zu gerne machen, so lange sie nicht persönlich und in ihrer eigenen, unmittelbaren Lebensführung betroffen sein sollten)
Man hätte es AHNEN können, dass da etwas passiert.
Das lässt sich im nachhinein immer sehr viel leichter sagen. tatsache bleibt, dass der Großteil der Deutschen es nicht getan hat. Ich habe auch niemanden gesehen, der in irgendeiner Form zur Begründung von Wahlüberlegungen auf die Situation in der Ukraine und eine mögliche Eskalation Bezu genommen hat. Auch niemand von der "Ich würde ja, aber" Fraktion, die ich kritisiere. Angesichts der vielen Downvotes beschleicht mich auch das starke Gefühl, dass sich da viele ertappt fühlen, jetz aber im nachhinein Sachen gewusst haben wollen, die sie damals schlichtweg nicht auf dem Radar hatten.
Ja, war sie. Und ich hab weder CDU noch SPD gewählt, unter anderem auch wegen der zu weichen Linie im Umgang mit Ländern wie Russland und China.
HLI Ampelkoalition = Rechte Regierung
Im großen Stil Abschieben, Aufweichung bei Sektorenzielen für Klimaschutz, Verfehlen der notwendigen Ausbauziele für Erneuerbare um Faktoren über 100%, Kürzungen bei Sozialleistungen trotz Rekordinflation, Weiterhin klimaschädliche Subventionen, Sparen im Bildungssektor, Schulen bei denen nichtmal mehr die regelmäßige Reinigung finanziert wird, Brechmittel und Cum-Ex Kanzler, Geschenke an Unternehmen trotz Rekordgewinne...
Also zusammengefasst Scholz + FDP ergibt rechte Ampel?
Ich gebe dir recht. Wir als Gesellschaft müssen endlich lernen mit Ambiguität klar zu kommen und auch etwas akzeptieren dass wir nicht als 100% gut empfinden.
Aber ich glaube der linken tut eine Erneuerung gut. Ich persönlich freue mich, das der alte SED Kader nun Abschied nimmt und Gesichter wie Carola Rackete nun sichtbarer werden. Es gibt sehr gute Bewegungen in dieser Partei, viele davon stehen nun gestärkt da.
Ich persönlich freue mich, das der alte SED Kader nun Abschied nimmt
Tut er das? Gysi z.B. hatte wesentlich mehr mit der SED zu tun als Wagenknecht.
es ist ein Unterschied, ob man Dinge mitträgt, denen man nicht vollständig zustimmt und im Gegenzug die eine oder andere Kröte schluckt, ODER ob man seine eigenen Werte verrät und vollkommene, offensichtliche und HARTE Red Flags akzeptiert.
Ersteres nennt man auch Kompromissbereitschaft bzw. Konsensbereitschaft, Letzteres dagegen nennt man Unterwerfung.
und ein wachsender radikalisierter Rechter Rand aus ehemals Konservativen und Faschisten.
Wagenknecht und ihre Mitläufer sind doch Teil davon, bloß rot angemalt.
volle Zuatimmung. Wagenknecht und Anhänger haben inhaltlich in der Linken seit längerem keine wesentliche Rolle mehr gespielt. Wagenknecht saß aber natürlich in jeder 2. Talkshow.