Hört Hört!

Ich habe euch gestern gefragt, wie ihr euch die Übergangsphase vorstellt.

Heute früh habe ich festgestellt, dass die neue Community bereits 400 Abonnenten hat und es fast 400 Benutzer auf der neuen Instanz gibt. Ich würde daher die Übergangsphase gar nicht so lange laufen lassen:

Daher habe ich beschlossen, dass wir diese Community zum 01.07. auf read-only stellen. Neue Inhalte können dann ausschließlich auf !dach@feddit.org gepostet werden.

Ich würde mich freuen, wenn ihr den Weg zur neuen Community !dach@feddit.org findet. Gerne seid ihr auch eingeladen euch einen Account auf www.feddit.org zu erstellen. Es werden demnächst noch ein paar Info Posts folgen, wie es im Hintergrund gemeinsam mit der Fediverse Foundation weiter geht und wie ihr euch beteiligen / engagieren könnt.

Ein paar Infos noch zum Umzug:

• Ich empfehle euch einen neuen Account zu erstellen. Das könnt ihr gerne bei www.feddit.org machen oder ihr sucht euch über https://join-lemmy.org/instances eine passende Instanz aus. Niemand weiß, lange feddit.de noch weiter läuft.
• StableNarwhal hat ein Tool entwickelt, welches lokal in eurem Browser läuft und euch den Umzug vereinfacht (Übernahme Account settings, ich glaube auch die Abos). Das findet ihr hier: https://stablenarwhal.github.io/LemmyInstanceMover/
• Dieser Post wird permanent in dieser Community angepinnt.
• Ich werde keine Inhalte oder gar die Community löschen.
• Auch wenn die Community auf read-only steht, so werde ich versuchen eine Zeit lang einmal wöchentlich einen neuen "Info"-Post in der Community zu posten. Das soll helfen, dass wir auch noch User mitnehmen, die den kurzfristigen Umzug jetzt nicht mitbekommen und es so immer mal wieder im Feed auftaucht.
• Spezifische Inhalte aus unserer Community (zum Beispiel den Regelpfosten) werde ich in die neue Community übernehmen.

PS: Irgendwie bin ich auch ein wenig sentimental und finde es schade, dass wir jetzt hier so einfach die Zelte abbrechen. Da es aber seit Monaten IT-Probleme gibt und defacto kein Ansprechpartner, der die Probleme lösen kann, ist dieser Schritt unausweichlich. Niemand weiß, wie lange die Instanz noch läuft. Und gerade diese Ungewissheit ist für mich der Schritt auf die neue Instanz zu wechseln.

Hey liebe Community,

sicherlich haben einige es aufgrund diversers Memes schon gemerkt: Es gibt eine neue Instanz, welche nach der Community-Abstimmung (siehe den Beitrag hier: https://feddit.de/post/13059024 ) zukünftig unter www.feddit.org zu finden sein wird. Im Hintergrund haben ja diverse Gespräche mit der Fediverse Foundation stattgefunden, sodass wir quasi mit der Instanz zukünftig auf ihrer Infrastruktur mit laufen werden. Da sie selber als Verein organisiert sind, wird es auch Möglichkeiten geben für besonders Willige sich dort zu engagieren. Im Detail stecke ich da aber nicht so drin, da wird es auf feddit.org sicherlich ein paar konkretere Infos geben.

Ursprünglich war die aktuelle Phase geplant, dass wir den Server mal auf Herz und Nieren testen, aber ihr seid ja zum Teil schon dort und es gibt jetzt ebenfalls dort eine DACH-Community (siehe hier: https://feddit.org/c/dach) .

Wie gehen wir jetzt mit dieser Community um? Wie könnte hier ein Umzug aussehen? Die Community mit Ankündigung und Vorlauf demnächst abschließen? Oder Parallel beide Communities offen lassen und möglichst regelmäßig auf den Wechsel hinweisen? Was wünscht ihr euch für den Umzug?

Versteht mich nicht falsch: Ich bin super dankbar, dass feddit.de uns hier ein DACH gegeben hat, aber niemand weiß, wie lange hier die Instanz auf diese eingeschränkte Art und Weise erreichbar ist.

PS: Es gibt ein paar findige Entwickler, die gerade noch ein Umzugstool coden (Auslesen der alten abonnierten Communities von feddit.de, mitnahme zum neuen feddit.org Account (+ Vorschlag für alternative Communities auf feddit.org), aber das dauert noch ein bisschen.

Guten Morgen.

Heute hilft nur ein Kaffeevollbad. Hab das Wochenende flach gelegen und bin immer noch müde. Jetzt drehe ich mich erstmal wieder um und kuschel mich noch in meine Decke.

Aber begrüßen und eine schöne Woche wollte ich euch schonmal. Edit: *wünschen Ich glaub ich brauch noch ein kleines Weilchen.

Hallo zusammen,

Manche Leute vermissen es bereits, dass sie am Rechner nicht mehr feddit.de aufrufen können. Manche kriegen gar nichts davon mit (deswegen habe ich es hier auch nochmal bei Mastodon geteilt https://nrw.social/@seven/112231230625089990):

Aktuell kann man feddit.de nicht per Webbrowser aufrufen. Allerdings scheinen ein Großteil der Apps weiterhin zu funktionieren, ich konnte mich zum Teil auch bei neuen Diensten anmelden. Der große Benefit ist eigentlich, dass man ja auch alternative Webclients verwenden kann und so feddit auch am Rechner aufrufen kann. Folgende habe ich mal probiert:

• Photon: https://phtn.app
• Quiblr: https://quiblr.com/

Es gibt noch viel mehr, ihr findet diese hier: https://join-lemmy.org/apps

Da fehlen mir wirklich die Worte.

In China will sich Robert Habeck für bessere Wirtschaftsbeziehungen mit Peking starkmachen. Der Vizekanzler nimmt dabei kein Blatt vor den Mund, vor allem Chinas Verhältnis zu Russland ist der Bundesregierung ein Dorn im Auge. Auch bei Themen wie Autozöllen und CO2-Emissionen knirscht es.

Habeck pocht zudem auf Reziprozität: Europäische Unternehmen sollten in China die gleichen Möglichkeiten haben wie chinesische Firmen in Europa. Tatsächlich hat sich diese Ungleichbehandlung in den vergangenen Jahren aber deutlich vergrößert.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat zum Auftakt seiner Regierungsgespräche in Peking deutliche Kritik an der Unterstützung des russischen Angriffskrieges sowie an chinesischen Subventionspraktiken geübt. "Es ist wichtig auch für China, zu verstehen, China, das ja Russland in diesem Krieg mit unterstützt, dass es die deutschen und europäischen Sicherheitsinteressen jetzt schon sind, die direkt berührt sind durch diesen Krieg", sagte Habeck während eines Treffens mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), Zheng Shanjie. "Unser direktes Verhältnis ist jetzt schon negativ beeinflusst", so Habeck.

Die NDRC ist eine höchst einflussreiche Regierungsbehörde, die die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Chinas vorgibt. Zheng und Habeck hatten sich zunächst zu zweit ausgetauscht, bevor sie presse-öffentlich im Rahmen eines neu aufgesetzten Klimadialogs beider Staaten miteinander redeten. Der chinesische Gastgeber ging in seiner Eröffnungsrede nicht auf die europäischen Vorwürfe an Chinas direkter Unterstützung des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ein.

Zheng kritisierte seinerseits die von der EU-Kommission angekündigten Sonderzölle auf chinesische Elektroautos scharf. "Ich denke, dass diese Aussage absurd ist", sagte er über den Vorwurf, China subventioniere massiv die nach Europa exportierten Elektroautos. "Strafzölle" nannte Zheng die von Brüssel als Ausgleichszölle bezeichneten Sondertarife. "Eine solche Vorgehensweise ist nicht akzeptabel", sagte Zheng. Zölle würden einer "langfristigen, gesunden Entwicklung der Automobilindustrie in Europa schaden", warnte Zheng.

Anders als Habeck hatte der Kommissionsvorsitzende auch viele freundliche Worte für seinen Gast. Peking habe "wahrgenommen, dass die deutsche Seite diese Vorgehensweise verneint", sagte Zheng über die eigentlich ablehnende Haltung der Bundesregierung gegenüber Subventionen. "Das bewundern wir."

Habeck: Zölle keine Strafe, sondern Ausgleich

Habeck widersprach dieser Darstellung und stellte sich hinter das Vorgehen der EU-Kommission. Er hatte im Vorfeld mehrfach betont, dass er zwar nicht für die EU-Kommission mit China verhandeln könne. Allerdings hatte sich der Bundeswirtschaftsminister mit Handelskommissar Valdis Dombrovskis vor seinem Abflug nach China abgestimmt.

Peking müsse "verstehen, dass es sich nicht um Strafzölle handelt", wie sie andere Nationen gegen chinesische Produkte verhängt haben, erwiderte Habeck in seiner Ansprache. Es gehe um einen "Ausgleich gewährter Vorteile". Damit widersprach der Gast aus Berlin dem chinesischen Gastgeber in der Frage, ob es die staatlichen Subventionen für Elektroautohersteller überhaupt gibt.

Habeck warnte zudem ganz grundsätzlich vor der "falschen und gefährlichen Tendenz" zu mehr Protektionismus. Der Grünen-Politiker und Vizekanzler ist mit einer Delegation von Unternehmensvertretern aus dem deutschen Mittelstand angereist. Viele von ihnen beklagen einen immer schwierigeren Marktzugang in China. Die Bundesregierung pocht zudem auf Reziprozität: Europäische Unternehmen sollten in China die gleichen Möglichkeiten haben wie chinesische Firmen in Europa. Tatsächlich hat sich diese Ungleichbehandlung in den vergangenen Jahren aber deutlich vergrößert.

Offen vorgetragene Uneinigkeit bestand auch bei der Frage nach dem Abbau von CO2-Emissionen durch China. Offenbar in Reaktion auf zuvor geäußerte deutsche Kritik an den vielen neu entstehenden Kohlekraftwerke in China, sagte Zheng: "Ich möchte beteuern, dass der Neuzubau ausschließlich dem Lastmanagement dient." Demnach sollen die Kohlekraftwerke lediglich aushelfen, wenn Erneuerbare Energien mangels Wind und Sonne keinen Strom produzieren können. "Der Abbau von Kohle kann nicht über Nacht erfolgen", sagte Zheng unter Verweis auf eine sichere Energieversorgung und auf "unterschiedliche Entwicklungsstadien" Deutschlands und China.

Der Bundeswirtschaftsminister zog die Notwendigkeit der Kohlekraftwerke in Zweifel. Es sei "ineffizient" gleichzeitig Erneuerbare Energien und fossile Energieträger zu fördern. Habeck sagte: "Deutschland und Europa müssen sich ihrer historischen Verantwortung für Emissionen, die in der Vergangenheit produziert wurden, stellen." Es sei ihm wichtig, dass die chinesische Seite wisse, "dass wir uns da nicht aus dem Staub machen wollen", so Habeck. "Allerdings kann man sich hinter der historischen Verantwortung von anderen auch nicht verstecken oder zurücknehmen." Die CO2-Emissionen müssten "auch in China möglichst schnell gesenkt werden."

Archiv-Link

Der Modekonzern Hugo Boss will wieder mehr in Europa und Amerika fertigen lassen. Vorstandschef Daniel Grieder, das Verschicken der Ware von einem Kontinent zum anderen sei nicht mehr zeitgemäß. "Unsere Strategie ist: Was in Amerika verkauft wird, soll in Amerika produziert werden. Was in Europa verkauft wird, in Europa."

Als Grund nannte Grieder die "geopolitischen Spannungen". Er sagte: "Wir wollen in der Beschaffung und Produktion die Abhängigkeiten verringern – selbst wenn es günstiger wäre, nur in Asien zu produzieren." Es solle aber zusätzlich zur bestehenden Produktion in der Türkei, Italien und Deutschland keine neuen eigenen Werke geben. "Der Ausbau der Fertigung in Europa und Amerika erfolgt vor allem über Lieferanten", sagte Grieder.

Vorwürfe von Zwangsarbeit in Lieferketten

Hugo Boss war in den vergangenen Jahren unter anderem wegen Vorwürfen von Zwangsarbeit in seinen Lieferketten in China und aufgrund von Unternehmenstätigkeiten in Russland in die Kritik geraten. Zuletzt hat der Konzern angekündigt, sich komplett von seinem Russlandgeschäft zu trennen.

Deutschland hat einen großen Bedarf an hoch qualifizierten Arbeitskräften – ukrainische Geflüchtete haben ein großes Potenzial, dieses Problem zu lösen. Das setzt aber voraus, benötigen Kriegsflüchtlinge Zugang zum Wohnungs- und Arbeitsmarkt und zu Bildung.

Der russische Einmarsch in die Ukraine zwang rund sechs Millionen Ukrai­ner:innen, in Europa Zuflucht zu suchen. Mehr als eine Million von ihnen landeten in Deutschland. Viele dachten, ihr Aufenthalt außerhalb der Ukraine sei vorübergehend. Doch je länger der Krieg dauert, desto mehr Geflüchtete integrieren sich und gewöhnen sich an ihren neuen Wohnort. Manche können auch gar nicht irgendwohin zurückkehren – ihre Städte sind zerstört oder von Russland besetzt.

Am dritten Tag der russischen Großinvasion sah ich an der polnisch-ukrainischen Grenze lange Schlangen alter Leute und verängstigter Frauen mit Kindern. Sie sahen nicht aus wie Menschen, die sich auf den Weg ins wohlhabende Europa machen, um Sozialleistungen zu erhalten. Es ist absurd und zynisch, das heute zu behaupten. In dieser Panik haben die meisten ihre Zufluchtsländer nicht nach der Höhe der Sozialleistungen ausgesucht. Einige wurden von Hilfsbereiten direkt an der Grenze in der polnischen Stadt Przemyśl aufgenommen.

Andere reisten dorthin, wo sie jemanden kannten, wieder andere landeten zufällig in einer Notunterkunft. Die ukrainischen Geflüchteten sind keine Mi­gran­t:i­nnen auf der Suche nach wirtschaftlichen Vorteilen, sie sind Opfer der Aggression Russlands. Die ukrainischen Kriegsflüchtlinge haben es nicht verdient, zum Objekt populistischer Manipulationen zu werden, die auf die Wählerschaft in Deutschland abzielen.

Großes Potential hinter viel Bürokratie

Diese Energie sollte besser in die Entwicklung eines langfristigen und effektiven Plans investiert werden, um den Kriegsflüchtlingen Zugang zum Wohnungs- und Arbeitsmarkt und zu Bildung zu verschaffen. Denn unter den gegenwärtigen Bedingungen ist die Beschäftigung von 27 Prozent der ukrainischen Geflüchteten eher ein Erfolg als ein Misserfolg.

Das Haupthindernis für eine Beschäftigung ist in den meisten Fällen nicht das Bürgergeld, das für sie jetzt zur Disposition steht, sondern es sind bürokratische Hindernisse auf dem Arbeitsmarkt. So dauert es Monate, bis Berufsabschlüsse anerkannt werden. Wer in der Ukraine Chirurgin war, will in Deutschland kaum als Krankenpflegerin arbeiten, eine Universitätsdozentin nicht als Kindergartenassistentin. Manchmal sind auch die geforderten Sprachkenntnisse weitaus höher, als es für die Ausübung einer unqualifizierten Tätigkeit erforderlich ist.

Deutschland hat einen großen Bedarf an hoch qualifizierten Arbeitskräften – ukrainische Geflüchtete haben ein großes Potenzial, dieses Problem zu lösen. Voraussetzung dafür ist indes, dass die Regierung das akzeptiert und ihre Beschäftigung erleichtert. Das wird auch geschehen, wenn die Jobcenter aufhören, Ar­chi­tek­t:in­nen Arbeitsplätze in Küchen und Lagerhallen anzubieten.

https://www.tagesschau.de/kommentar/chatkontrolle-eu-102.html

Mit Beginn der Pandemie hatte Ex-Gesundheitsminister Spahn großzügig Masken eingekauft – dann blieb sein Ministerium Rechnungen schuldig. Laut einem Bericht der »Welt« könnte das den Bund nun teuer zu stehen kommen

archiv

Endlich Wochenende. Mehr kann ich fast nicht schreiben, nachdem ich eine echt stressige/genervte Woche hatte.

Wir haben zum Glück gar nichts geplant, wir hängen nur rum, kochen und sind total entspannt. Bin dafür mächtig im EM Fieber, auch wenn ich mit Menschenmassen und betrunkenen Leuten sonst nicht viel anfangen kann.

Wie geht es euch? Was ist bei euch geplant? Worauf freut ihr euch am Meisten?

PS: Das Thema Fediverse Verein geht weiter voran! Stay tuned!

Disclaimer Ich weiß ja, dieses Format ist hier nicht so beliebt/bekannt, aber es handelt sich um eine Tirade, was in diesem Kontext für einen Text steht, der in übertriebener Weise geschildert den persönlichen Groll gegen ein bestimmtes Thema zum Ausdruck bringt. Das kann man sehr ernst nehmen, muss man aber nicht. Menschen mit starker emotionaler Bindung zu Bällen und der Faszination, diesen nachzulaufen, sollten bitte sofort aufhören zu lesen.

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Es ist Freitag Nachmittag und ich brauche etwas, um mein von der Woche perforiertes Gehirn mit leichter Kost und einer Prise tendenziösem Realismus ins Wochenende zu wiegen.

Netflix? Nein, da ist nur langweiliger Schrott. Ich hab's, da gibt es doch diese ZDF Mediathek... Markus Lanz von gestern - perfekt für mein Anliegen und besser als saufen (auf letzteres komme ich noch zurück).

Ich schalte also an und da sitzt Herbert Reul von der CDU und noch irgendwelche Leute, die ich nicht kenne. Bestimmt geht's um die EU... oder Krieg... Naja, nicht unbedingt mein favorisiertes Thema, aber man muss ja auf dem Laufenden bleiben. Innenpolitik finde ich persönlich ja immer ganz spannend. Vermutlich sind die anderen von SPD und Grünen oder so.

Ah okay, erstmal Fussball. Naja gut, zeitgenössischer Einstieg. Eine Autorin redet was von Taktik bei irgendwas und Spaniern und ... ich höre nur bedingt zu. Dann geht's weiter und ein anderer Herr ist dran. Das Gesabbel hört nicht auf. Okay, elf Leute auf einem Rasen, die einem Ball hinterherlaufen, Prinzip verstanden. Jetzt kommen Bilder von Fussballspielern. Okay.

Der nächste ist dran. Blablabla Fussball und der und der hat so und so diese und jene Sache mit dem Ball gemacht. Huaaaah... okaaay, langsam ist es mal gut, oder? Ich skippe mal ein paar Minuten.

5 Minuten rum - immernoch Fussball. Es dämmert mir langsam. Ich skippe weiter. 20 Minuten - Fussball. 35 Minuten... Fussball... 50 Minuten... Herbert Reul sagt was davon, dass er unsportlich ist, aber ja Fussball das wichtigste in der Gesellschaft ist. Im Hintergrund eines der Milliarden identischen Fotos von irgendwelchen Leuten auf einem Fussballplatz. Ein Einspieler, ein Sportkommentator brüllt wie ein Neandertaler.

Ich schließe angepisst das Video. Was zum Fick. Da gibt es so viele offene Themen gerade. Ich verstehe ja, dass wir nicht ständig über die gleichen reden können und ich bin zugegeben auch nicht gerade der größte Fan von Außenpolitik, aber von der Chatkontrolle höre und lese ich außer dem dummen Kommentar bei der Tagesschau nichts. Das hätte jedenfalls ein wichtiger aufklärerischer Beitrag dazu sein können. Oder wir reden über die anderen 10000 Dinge, die gerade schief stehen.

Und was passiert? Eine verfickte Stunde lang reden fünf erwachsene Menschen über andere, die einem beschissenen Ball hinterherlaufen. Nationalstolz, Fahnen - kotz. Eine EMWMleckmichamarsch Meisterschaft... etwas, das gefühlt andauernd passiert. Dieses Thema findet ohnehin bereits überall statt, aber nein, das muss jetzt auch nochmal unbedingt mit jedem Politiker und Ex-National-International-Wasauchimmer-Millionär geführt werden. Und ich bezahle diesen Schwachsinn.

Wutentbrannt reiße ich sämtliche bildübertragenden Leitungen aus meiner Wand, öffne drei Flaschen Bier gleichzeitig und vergrabe mich für die nächsten Tage/Wochen/Monate, bis dieser Unfug vorbei ist, unter einem Stein in meinem Keller, während die EU europameisterlich unsere Persönlichkeitsrechte versilbert. Und wenn ihr euch nun fragt, wer ich bin, dann achtet auf den, der als einziger entspannt durch den Supermarkt schlendert, während ihr kollektiv eure Fernseher anbrüllt.

Olé Olé Olé!

Mit Beginn der Pandemie hatte Ex-Gesundheitsminister Spahn großzügig Masken eingekauft – dann blieb sein Ministerium Rechnungen schuldig. Laut einem Bericht der »Welt« könnte das den Bund nun teuer zu stehen kommen.

Die gescheiterte Pkw-Maut aus der Regie von Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kostet den Bund 243 Millionen Euro Schadensersatz. Nun könnten neue Klagen diese Summe in den Schatten stellen: Gut 100 Klagen von Lieferanten von Coronamasken laufen derzeit gegen das Bundesgesundheitsministerium. Es geht um einen Streitwert von insgesamt rund 2,3 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des FDP-Haushaltspolitikers Karsten Klein hervor, die der »Welt am Sonntag« vorliegt.

Die Gerichtsprozesse sind ein Erbe des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU). Dieser garantierte 2020 zu Beginn der Pandemie im sogenannten Open-House-Verfahren sämtlichen Lieferanten eine unbegrenzte Abnahme von Masken zu dem schon damals hoch angesetzten Preis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske.

[...]

Vor knapp einem Jahr wurde Robert Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands. Gefordert hatte er viel: den Euro abschaffen, Grenzen schließen, die Kliniken vor Ort erhalten. Doch Erfolge sind rar, stattdessen sind die Straßen marode, Schulen schließen und es gibt finanzielle Engpässe. Eine herbe Enttäuschung für viele Bürger.

Das blaue Wunder von Sonneberg. So bezeichnet AfD-Politiker Robert Sesselmann seine Wahl zum Landrat auf seiner Website. Sesselmann ist bundesweit der erste Landrat der AfD, wurde im Juni 2023 in einer Stichwahl ins Amt gewählt. Auf seinen Wahlplakaten forderte er viel: Mit Russland solle man über Frieden verhandeln, die Grenzen dichtmachen, den Euro abschaffen. Klar ist, dass viel davon hohle Phrasen waren, da ein Landrat bei diesen Themen ohnehin keine Zuständigkeiten hat.

Die Klinik ist insolvent, die Schule muss schließen

Heute, fast ein Jahr nach seiner Wahl, ist der Euro wenig überraschend noch da.

Doch auch bei den Themen, für die er zuständig ist, läuft es offenbar nicht so, wie von ihm versprochen: Laut Medienberichten der „Frankfurter Rundschau“ steht der Landkreis im Süden Thüringens finanziell am Abgrund und ist seit April in die Haushaltskonsolidierung gerutscht. Nun muss radikal gespart werden. Ein Hauptgrund: Die Regiomed-Kliniken, ein wichtiger Arbeitgeber in der Region, haben Insolvenz angemeldet. Im Wahlkampf hatte Sesselmann noch mit dem Slogan: „Kliniken erhalten“ geworben, nach dem Sieg pumpte seine Behörde einen Millionenbetrag in die Klinikgruppe – ohne Erfolg.

[…]

Die EU-Staaten einigen sich heute nicht auf eine Position zur Chatkontrolle. Die Ratspräsidentschaft hat die Abstimmung von der Tagesordnung genommen, weil sie keine ausreichende Mehrheit hat. Damit ist Belgien gescheitert, jetzt geht die Präsidentschaft an Ungarn.

Quelle: https://netzpolitik.org/2024/etappensieg-belgien-scheitert-mit-abstimmung-zur-chatkontrolle/

Warum sind die Berichte über diesen menschenverachtenden Antidemokraten so gedämpft? Dass überall mit dem Wort "liberal" um sich geworfen wird, ist auch nicht schön.

Vgl. Tagesschau, das Gleiche: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/milei-argentinien-besuch-100.html

> Aus der Union gibt es dennoch zahlreiche Stimmen, die dieses Verfahren [Asylverfahren in Drittländern] fordern. […] Für Parteivize Jens Spahn gibt es für Asylverfahren in Drittstaaten keine rechtlichen Hindernisse. Es mangele lediglich am politischen Willen der Bundesregierung, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Es sei möglich, die Zahl der illegalen Migration nach Deutschland innerhalb weniger Monate zu senken.

Ihr sagt, Asylverfahren in Drittstaaten wären leicht umsetzbar. Die Bundesregierung, ein Großteil der vom Innenministerium angehörten Sachverständigen und Erfahrungen aus Großbritannien sagen das Gegenteil. Die Fragen, ob das ganze überhaupt etwas bringen würde, und ob es moralisch vertretbar wäre, werde ich einmal ganz außen vor lassen. Somit sehe ich zwei Möglichkeiten:

1. Ihr habt unrecht. So, wie es aussieht, werdet ihr spätestens 2026 an der Regierung sein. Wenn ihr dann feststellt, dass Asylverfahren in Drittstaaten nicht umsetzbar sind, wird das für die AfD gefundenes Fressen sein. Sie kann euch dann vorwerfen, gelogen zu haben.
2. Ihr habt recht. Aller Wahrscheinlichkeit werdet ihr nach der nächsten Bundestagswahl entweder mit der SPD oder mit den Grünen eine Koalition bilden müssen. So oder so wird es euch nicht allzu leicht fallen, den Koalitionspartner von Asylverfahren in Drittstaaten zu überzeugen. Vielleicht gelingt es euch. Scheitert ihr aber damit, wird es der AfD umso leichter fallen zu argumentieren, dass nur eine Stimme für sie Veränderung bringen wird, da sich die CDU im Grunde genommen gar nicht von SPD und Grünen unterscheiden würde.

Hört endlich auf damit, rechtspopulistische Forderungen aufzustellen, die ihr später nicht umsetzen könnt. Ihr verliert jetzt schon massiv Stimmen an die AfD. Diesen Effekt müsst ihr nicht noch verstärken.

Gab in den letzten Stunden und Tagen überall im DACH-Raum und darüber hinaus Gewitter und Starkregen. In der Schweiz gibt es Überschwemmungen, Sturmschäden überall.

Alles gut bei allen?

Hier ist ein Video (1 Min.)

China und die Philippinen streiten um ein Gebiet im Südchinesischen Meer. Immer wieder spielen sich dort gefährliche Manöver ab. Dieses Mal kam es auch zu recht martialisch wirkenden Szenen.

Zwischen der chinesischen Küstenwache und der philippinischen Marine ist es erneut zu einem Zusammenstoß im Südchinesischen Meer gekommen - dieses Mal mit gezückten Messern. Die philippinischen Streitkräfte veröffentlichten jetzt ein Video des Vorfalls, der sich bereits am Montag ereignete, und warfen den Chinesen einen "brutalen Angriff" vor.

Die Aufnahme zeigt ein chaotisches Aufeinandertreffen, bei dem kleinere Schiffe sowie motorisierte Schlauchboote beider Seiten eng ineinander verkeilt sind. Mitglieder einer chinesischen Crew strecken Messer in Richtung der Gegenseite aus. Von der philippinischen Seite fliegt ein Gegenstand in Richtung eines der chinesischen Schiffe.

Philippinisches Militär wirft Peking "Piraterie" vor

Die Chinesen hätten den philippinischen Besatzungsmitgliedern Gewalt angedroht, hieß es vom philippinischen Militär. Außerdem habe die chinesische Seite laute Sirenen eingesetzt, um die Kommunikation zu stören und die philippinischen Soldaten abzulenken. Der philippinische Armeechef Romeo Brawner prangerte das chinesische Vorgehen als "Piraterie" an. Zudem forderte er die Rückgabe der beschlagnahmten Schusswaffen sowie Entschädigung für den entstandenen Schaden.

Die Crew der chinesischen Küstenwache wollte demnach verhindern, dass die Marinesoldaten Lebensmittel und andere Vorräte zu einem philippinischen Außenposten in der Second-Thomas-Untiefe, die auch von Peking beansprucht wird, bringen.

Das Pekinger Außenministerium wies die Kritik an seinem Vorgehen zurück. Man habe notwendige Maßnahmen ergriffen, die in Übereinstimmung mit dem Gesetz seien. Die chinesische Besatzung habe "professionell und zurückhaltend" agiert.

Langjähriger Streit um Second-Thomas-Untiefe

Peking und Manila werfen sich gegenseitig immer wieder gefährliche Manöver in der Region vor. Insbesondere um die Second-Thomas-Untiefe streiten sich die beiden Länder schon länger. An dem Riff, etwa 200 Kilometer westlich der philippinischen Insel Palawan, hatte Manila 1999 ein Schiff auf Grund gesetzt und damit seinen Anspruch auf das Atoll markiert. Auf dem verrotteten Kriegsschiff harren Soldaten aus, die regelmäßig auf Nachschub und Vorräte angewiesen sind. In dem Gebiet aus weit verstreuten Riffen und Inseln westlich der Philippinen und weit südlich von China werden wichtige Ressourcen vermutet.

Die Volksrepublik reklamiert praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Aber auch die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei beanspruchen dort Gebiete. Chinesische Gebietsansprüche wurden 2016 vom Internationalen Schiedsgerichtshof in Den Haag zurückgewiesen. Peking ignoriert das Urteil jedoch.

Die Regierung in Peking sieht Taiwan als Teil Chinas an. In einem neuen Gesetz heißt es, dass die territoriale Einheit "entschlossen verteidigt werden soll". Taiwanesen, die diese durch Sezessionsverbrechen gefährden, sollen künftig streng bestraft werden.

China droht taiwanischen Unabhängigkeitsverfechtern in extremen Fällen mit der Todesstrafe. In neuen Richtlinien heißt es, dass Chinas Gerichte, Staatsanwälte sowie staatliche Sicherheitsorgane "die hartnäckigen Anhänger der Unabhängigkeit Taiwans für die Spaltung des Landes und die Anstiftung zu Sezessionsverbrechen im Einklang mit dem Gesetz streng bestrafen und die nationale Souveränität, Einheit und territoriale Integrität entschlossen verteidigen" sollten.

Ein Vertreter des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit sagte vor der Presse in Peking, die Höchststrafe für das "Verbrechen der Sezession" sei die Todesstrafe. Aus Taiwan gab es keine Reaktion auf die über die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte Ankündigung. Die neuen Richtlinien würden noch geprüft, sagte ein Regierungsvertreter. China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als eigenes Territorium. Den neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te bezeichnet China als Separatisten.

Kurz nach seinem Amtsantritt im Mai hatte die Volksrepublik ein Militärmanöver rund um die Insel abgehalten. Es sei die Strafe für Lais Antrittsrede und die separatistischen Handlungen Taiwans, hieß es. Lai hatte bei seiner Amtseinführung die Unabhängigkeit der demokratisch regierten Inselrepublik betont. China fasste das als Erklärung auf, dass es sich um zwei Länder handele. Auf dem chinesischen Festland hatten die Kommunisten 1949 die Macht übernommen, während sich auf Taiwan damals die vorherige Regierung hielt.

Taiwan wird von den USA und anderen Staaten unterstützt, die allerdings mit Rücksicht auf China von einer offiziellen diplomatischen Anerkennung des Landes absehen. Das Schicksal der Insel ist auch wegen ihrer Rolle in der Halbleiterindustrie von großer Bedeutung für die Weltwirtschaft. In Taiwan ist unter anderem der weltgrößte Auftragschiphersteller TSMC ansässig.

AfD-Politiker Petr Bystron steht unter Geldwäscheverdacht. Recherchen zeigen nun, dass der Zoll eine Verdachtsmeldung erst nach einem Jahr an die Staatsanwaltschaft weitergab.

Als Petr Bystron im März 2023 30.000 Euro auf ein Konto einer seiner Firmen einzahlte und am selben Tag wieder abhob, klingelten bei der Targobank die Alarmglocken.

Eigentlich ein alltäglicher Vorgang. Banken sind verpflichtet, bei auffälligen Geldbewegungen eine Geldwäscheverdachtsmeldung an die "Financial Intelligence Unit" (FIU) beim Zoll zu geben. Die Spezialeinheit verteilt die Informationen dann an die zuständigen Ermittlungsbehörden. Die Targobank meldete Bystrons Zahlungen auch an die FIU - aber dort geschah offenbar lange nichts.

Geldwäschehinweis von Zoll lange unbeachtet

Nach Informationen von ZDF und "Spiegel" leitete die Geldwäsche-Einheit des Zolls den Hinweis auf die verdächtigen Zahlungen des AfD-Politikers erst über ein Jahr später an die Generalstaatsanwaltschaft in München weiter. Zu diesem Zeitpunkt, Anfang April 2024, hatten der "Spiegel" und andere Medien bereits über den Verdacht berichtet, dass Bystron Geld aus Quellen der russischen Einflussoperation "Voice of Europe" erhalten haben soll.

Erst dann leitete die Münchner Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Bestechlichkeit von Mandatsträgern und Geldwäsche gegen Bystron ein.

[...]

Die FIU wurde im Jahr 2017 vom BKA zum Zoll verlegt und war in der Folge immer wieder durch Pannen und personelle Veränderungen an ihrer Spitze aufgefallen.

Im Jahr 2020 waren im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens sogar Räume der FIU in Köln durchsucht worden. Der Verdacht damals: die Behörde habe Verdachtsmeldungen nicht ordnungsgemäß weitergeleitet. Die Ermittlungen wurden später eingestellt.

Der Prozess gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Schlägertruppe "Knockout 51" geht zu Ende. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt in dem Komplex auch gegen fünf Polizeibeamte wegen der mutmaßlichen Weitergabe von Dienstgeheimnissen. Das Verfahren gegen einen weiteren Beamten wurde indes eingestellt.

• Neonazis hatten mutmaßlich Kontakte in die Eisenacher Polizei
• Angst und Misstrauen gegenüber der Polizei
• Thüringer Innenministerium schweigt zu weiteren Ermittlungsverfahren
• Angriffsopfer: Kaum Erwartungen auf echte Aufklärung

Es sind die letzten Termine am Thüringer Oberlandesgericht im Prozess gegen die Neonazis Leon R., Maximilian A., Bastian A. und Eric K.. Die Beweisaufnahme ist abgeschlossen, am Donnerstag beginnen die Plädoyers der Vertreter des Generalbundesanwalts, in der kommenden Woche die der Verteidiger.

Wenn alles nach Plan läuft, könnte spätestens im Juli das Urteil gesprochen werden. Den jungen Männern aus Eisenach werden unter anderem die Bildung einer kriminellen Vereinigung, mehrfache gefährliche Körperverletzung, Landfriedensbruch und Verstöße gegen das Waffenrecht vorgeworfen.

Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, als Kampfsportgruppe "Knockout 51" Jagd auf mutmaßlich politisch Andersdenkende gemacht und im Zuge der Corona-Proteste Polizisten und Gegendemonstranten angegriffen zu haben. Rund zehn Monate dauert der Prozess mittlerweile und hat viele Details über das Innenleben der Neonazi-Kampfsportgruppe ans Licht gebracht.

Tagelang wurden Chatnachrichten und Überwachungsprotokolle der Gruppe verlesen. Mehrmals gab es Durchsuchungen und Festnahmen gegen weitere mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer. Weitere Prozesse dürften sich anschließen. Für besonderes Aufsehen sorgen derzeit die mutmaßlichen Kontakte der Neonazis in die Eisenacher Polizei.

[...]

Michael Lemm ist Kreisvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) im Wartburgkreis. Im Gespräch mit MDR Investigativ erzählt er von den Attacken der Eisenacher Neonaziszene, deren Ziel er über mehrere Jahre war. "Ich hatte Hakenkreuze auf dem Auto, dann war auch mal eine Scheibe kaputt, dann gab´s Aufkleber, die mir gewidmet waren", erzählt Lemm. Auch Morddrohungen habe er erhalten. Immer wieder habe er die Vorfälle bei der Polizei in Eisenach angezeigt.

Nun frage er sich, wenn die Vorwürfe stimmten, welche Daten weitergeleitet worden seien und "bringt´s überhaupt was, die Dinge zur Anzeige zu bringen, oder kann man sich das im Grunde schenken?", fragt Lemm, der sich auch im Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus engagiert.

[...]

Faeser auf Überraschung!

Hallo,

ich habe ca. 10 Jahre lang meinen Tee auf shuyao.de bestellt. Die haben letztes Jahr (Ende 2023) ohne große Ankündigung ihr Business dicht gemacht und jetzt suche ich verzweifelt eine Alternative. Ich war bereits bei mir in der Umgebung in diversen Tee Geschäften (Ronnefeldt und wie sie alle heißen) und bin teilweise über die dort angebotene Qualität schockiert. Ich trinke überwiegend Schwarzen- (Early Grey) und Grünentee (meistens als Teemischung) und Abends sehr gerne einen Bergtee.

Worauf ich großen Wert lege:

• Bio
• Keine zusätzlichen oder künstlichen Aromen
• Loser Tee
• Gute Qualität zum bezahlbaren Preis

Oft säuert Earl Grey Tee. Dies kann ich überhaupt nicht leiden.

Hier ein paar Bilder von der Shuyao Qualität.

https://imgur.com/a/jLwRmTu

Was ich suche?

• Earl Grey Tee welcher lecker schmeckt, nicht säuert und gut verträglich ist
• Eine Grüntee Mischung mit den folgenden Zutaten: Grüner Tee, Zitronengras, Mate, Minze, Guaranasamen (siehe Shuyao Green fresh)
• In der oben angegebenen Qualität

Wenn Ihr gute Vorschläge habt her damit!

Archiviert

Alle (wie auch immer) Beteiligten sollten anfangen ihre Kommunikationsgewohnheiten mehr abzusichern und mögliche öffentliche und persönlich zuordbare Unterstützung aufzuräumen.

Ansonsten hat sich inhaltlich bei Ende Gelände nicht viel geändert, radikaler sind sie halt nur in einer einzigen, selten vorkommenden Sache geworden: Als Aktionsform ist jetzt auch Sabotage im Aktionskonsens mit aufgezählt.

Das "Deutsch" in Deutschland steht für "Leute" oder "Land der Leute".

Die Kulturlümmel in der Mitte Europas hatten nichts was so eigenständig oder relevant wäre, dass es einen Namen wert gewesen wäre.

Von dem Wort stammt auch "Dutch" ab..also auch Holländer sind nur Leute. Und auch Tchechien (de Tesch) sind nur Leute.

Holland ist Deutschland. Tschechien ist Holland. Deutschland ist Tschechien. Ostdeutschland ist scheisse.

Der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz macht sich seit Jahren für ein AfD-Verbot stark. Nun hat der CDU-Mann laut »taz« genügend Abgeordnete zusammen, um sein Begehr auf die Tagesordnung des Bundestags zu setzen.

Anders als im Abstimmungskampf behauptet, wird die Schweizer Bevölkerung doch überwacht. Jetzt sagt der Bundesrat, dass die Technologie vor dem Zugriff Dritter sicher ist.

Anfang Jahr zeigte eine Recherche der 'Republik', dass der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) mit der Kabelaufklärung auch die Schweizer Bevölkerung überwacht. Daraufhin haben gut 9500 Menschen eine Petition von der Digitalen Gesellschaft und Campax unterschrieben, die die Überwachung der digitalen Kommunikation der Schweizer Bevölkerung verbieten wollen.

Anders als 2016 im Abstimmungskampf zur Revision des Nachrichten­dienst­gesetzes behauptet, wurden eben doch Schweizer Bürgerinnen und Bürger und nicht wie vorgesehen nur ausländische Personen überwacht. Eine saubere Trennung zwischen inländischen und ausländischen Zielpersonen sei technisch gar nicht möglich, schrieb der NDB selbst in einer gerichtlichen Stellungnahme.

Vier Monate nach dem Bekanntwerden deckte die 'Republik' weitere Details über das Massenüberwachungsprogramm auf: So stammt der Technologie­lieferant für die Kabelaufklärung nicht etwa aus der Schweiz, sondern aus Israel und pflegt enge Verbindungen in die USA. Das brachte schliesslich auch die Politik auf den Plan.

So wollte der Zürcher SP-Nationalrat Fabian Molina in der Fragestunde vom Bundesrat unter anderem wissen, wie verhindert wird, dass personen­bezogene Daten von Dritten verwendet werden und warum das Verteidigungs­departement die Beschaffung verheimlichte.

Kein Zugriff von Dritten

In seiner Antwort schreibt der Bundesrat, dass weder die National Security Agency (NSA) der USA, noch der israelische Geheimdienst Mossad oder andere ausländische Nachrichtendienste Zugriff auf persönliche Daten aus der hiesigen Kabelaufklärung hätten.

"Durch die Abschottung der Systeme sind aus- oder eingehende Verbindungen in oder aus fremden Netzwerken ausgeschlossen", hält der Bundesrat fest. Auch eine allfällige Hintertür wäre wirkungslos, da jede Datenübertragung ausserhalb des eigenen Netzwerks verhindert werde.

Externes Personal werde bei Einsätzen vor Ort stets von Mitarbeitenden des Dienstes für Cyber- und elektromagnetische Aktionen begleitet. Durch die ständige Überwachung sowie weitere Sicherheits- und Kontrollmassnahmen werde auch bei der Arbeit von externem Personal sichergestellt, dass keine Daten abfliessen oder Malware in die Systeme gelangt.

Beschaffung nicht verheimlicht

Auf den Vorwurf der Verschleierung antwortete der Bundesrat, dass das VBS die Beschaffung von Rüstungsgütern nicht verheimlicht habe. "Aus Gründen der nationalen Sicherheit können nicht alle Informationen herausgegeben oder Publikationen wie Zeitungsartikel kommentiert werden", argumentiert der Bundesrat.

Zudem könne das VBS zu allfälligen geheim klassifizierten Vereinbarungen in diesem Rahmen keine Auskunft geben. Für Geschäfte dieser Art sei die Geschäftsprüfungsdelegation zuständig.

Es ist Mittwoch 🧗 meine Kletterer

@dach \#zeichnung #klettern

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/polizei-afghanen-polen-100.html

Zwei Tage nach dem jüngsten Zusammenstoß zwischen der hochgerüsteten chinesischen Küstenwache und der Marine der Philippinen im Südchinesischen Meer veröffentlichte dieses ein Video. Auf den Aufnahmen ist zu sehen, wie chinesische Einsatzkräfte Boote der Philippinen rammen, Ladung von Bord entfernen, die Besatzung mit Äxten und Messern bedrohen und die Schiffe wegschleppen.

Die Bilder scheinen zu zeigen, dass die chinesische Küstenwache viel aggressiver vorgeht als in früheren Auseinandersetzungen.

Chinas Führung streitet erneut alles ab. Die Maßnahmen der chinesischen Küstenwache seien professionell und zurückhaltend gewesen und zielten darauf ab, die illegale Fischerei zu stoppen, so Lin Jian, der Sprecher des Außenministeriums in Peking. Es seien keine direkten Maßnahmen gegen philippinische Einsatzkräfte ergriffen worden.

Doch die Videos zeigen etwas anderes. Nach Darstellung der Philippinen hatten acht chinesische Motorboote am Montag zwei Schlauchboote der philippinischen Marine attackiert. Einem Philippiner sei ein Daumen abgetrennt worden.

Die philippinischen Boote hätten Lebensmittel und anderen Nachschub Second-Thomas-Untiefe bringen wollen. Das Riff im Südchinesischen Meer hatte der Ständige Schiedshof in Den Haag im Jahr 2016 den Philippinen zugesprochen.

Doch China ist das egal. Die kommunistische Führung erkennt das Gericht nicht an und beansprucht fast das gesamte Südchinesische Meer für sich. Das bringt China in Konflikt mit den meisten der südostasiatischen Anrainerstaaten des Meers. Zuletzt mehrten sich die Zusammenstöße mit den Philippinen dort.

Ermutigt der Krieg gegen die Ukraine China?

Der fortlaufende Krieg in der Ukraine habe deutlich gemacht, dass die internationale Gemeinschaft nur beschränkt handlungsfähig sei, sagt Politikwissenschaftler Balazs Szanto von der Chulalongkorn-Universität in Thailand.

Das sei ein Signal für China, dass man unter bestimmten Umständen mit aggressivem Verhalten davonkommen könne. "Da Europa mit dem Krieg in der Ukraine beschäftigt ist und sich die USA zunehmend mit ihren bevorstehenden Wahlen auseinandersetzen, könnte China zu dem Schluss kommen, dass die Bedingungen günstig sind, um im Südchinesischen Meer energischer vorzugehen", meint Szanto.

Von: DIE DA OBEN!

Meines Erachtens ein ausgeglichener Bericht mit pro und contra

• Professoren an der RWTH Aachen generieren "Drittmittel" von Firmen, die ihnen selbst gehören und eigens zum Zweck der Geldbeschaffung gegründet wurden. An der RWTH haben mi.destens 21 Professoren solche GmbHs gegründet.
• Vereinfacht gesagt geht es bei dem Konzept darum, eine Firma zwischen potenziellen Geldgebern aus der Industrie auf der einen Seite und der RWTH auf der anderen Seite zu installieren. Ubd je mehr Drittmittel fließen, desto höher sind auch die Mittel aus der öffentlichen Hand für die Uni.
• Die konkreten, einzelnen Verträge zwischen den Geldgebern dieser sogenannten 'Professoren-GmbHs' wird ebenso wenig von der Universität überprüft wie die Identität der Geldgeber. Der tatsächliche Geldfluss an die Firmen der Professorinnen und Professoren bleibt so im Dunkeln.
• Laut Insidern könnten Professorinnen und Professoren durch die fehlende Kontrolle mit ihren GmbHs weitaus mehr Geld einnehmen als letztlich an die Uni fließe. Die Uni habe so auch keinen Überblick darüber, ob möglicherweise sicherheitsrelevantes Wissen ins Ausland abfließt.
• Ein Land, das viele besonders finanzstarke Geldgeber für solche Drittmittel-Aufträge beheimatet, ist China. Die Professoren-GmbHs machen gute Geschäfte mit chinesischen Firmen. Und für Forschungsprojekte fließen Millionensummen aus dem Überwachungsstaat. Die Kritik daran: Es darf angenommen werden, dass niemand Geld an eine Universität und deren Professoren schiebt, ohne eine Gegenleistung zu erwarten.
• Mindestens 19 der 100 Professorinnen und Professoren anden Fakumtäten Maschinenwesen und Elektrotechnik haben mit Forschenden chinesischer Militäreinrichtungen oder militößärnaher Einrichtingen kooperiert.
• Die Hocgschule in Aachen kooperiert u.a. mit dem China Scholarship Council (CSC), eine Institution, die ihren Stipendiaten brutale Knebelverträge aufzwingt, die sie zur bedingungslosen Treue vor der Kommunistischen Partei verpflichten, sowie mit dem chinesischen Harbin Institute of Technology (HIT), von chinesischen Staatsmedien als zentral für „Innovation in der Verteidigungstechnologie und Modernisierung von Waffen und Rüstungsgütern“ beschrieben.
• In mindestens 3 Fällen kooperierte eine der Professoren-GmbHs laut veröffentlichten Arbeiten in den vergangenen zwei Jahren mit Forschenden der chinesischen National University for Defence Technology (NUDT). Die NUDT untersteht direkt der Zentralen Militärkommission, dem höchsten militärischen Führungsorgan Chinas.
• Bei einer Forschungsarbeit von 2023 etwa ging es darum, Radartechnologie für unbemannten Luftfahrzeugen – Drohnen – zu verbessern (PDF). Ein „Dual-Use“ ist durch den Nutzen für das chinesische Militär offensichtlich, immerhin experimentiert die NUDT seit Jahren an Drohnenschwärmen, die für die Felderkennung eingesetzt werden sollen.
• Die enge Beziehung nach China macht sich für einige auch im Lebenslauf bemerkbar. Die Karriere von Markus Oeser etwa zeigt einen bemerkenswerten Sprung: Der Professor für Bauingenieurwesen war jahrelang an der RWTH beschäftigt, bevor er 2021 Präsident der Bundesanstalt für Straßenwesen wurde, auf Vorschlag des damaligen Verkehrsministers Andreas Scheuer. An der RWTH hält Oeser weiterhin Vorlesungen.
• Oeser hat in mindestens 86 Fällen mit der HIT kooperiert – er dürfte damit der Spitzenreiter in Sachen Kooperationen mit chinesischen militärnahen Einrichtungen sein. An der HIT hatte er seit 2015 auch eine Gastprofessur inne.
• Während Nebentätigkeiten der Leherenden in Aachen grundsätzlich erlaubt seien, bedürfen sie einer Genehmigung. Der für die RWTH Aachen zuständige Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen hat "keine Erkenntnisse" darüber, wie viele Professorinnen und Professoren der RWTH Aachen eigene Firmen leiten und ob Einkünfte aus diesen Firmen bekannt seien.
• Christopher Bohlens, der für den Verein Transparency International Deutschland die Arbeitsgruppe Wissenschaft leitet und als Sachverständiger im Wissenschaftsrat tätig ist, kritisiert die Praktiken an der RWTH scharf. Er sieht „ein tiefes strukturelles Problem der Universität und ihrer Verbindungen zur Industrie und zu ausländischen Geldgebern offen“.
• Dass Gelder aus China fließen, wirft laut Bohlens Fragen zur Unabhängigkeit der Forschung und der möglichen Einflussnahme durch ausländische Regierungen auf. „Besonders alarmierend ist, dass Gelder auch für Projekte mit militärischem Bezug geflossen sind, was sicherheitspolitische Implikationen haben könnte“, sagt Bohlens.
• „Die Fälle müssen auch unter dem Gesichtspunkt der illegitimen Einflussnahme durch China und anderer autoritärer Staaten betrachtet werden, die mithilfe von viel Geld und teils strategisch eingesetzter Korruption in ganz unterschiedlichen Sektoren ihre Interessen durchsetzen. Hier spielt auch der Wissenschaftsbereich eine wichtige Rolle", sagt Bohlens.
• Diese Probleme betreffen nicht nur die RWTH in Aachen: Sie können überall dort auftreten, wo Universitäten enge Verbindungen zur Industrie und ausländischen Geldgebern pflegen, ohne hinreichend für Transparenz zu sorgen. Sie bedrohen das Fundament einer Institution, die auf Wissen und auf Integrität gebaut sein sollte.

> Etwa jeder Dritte in Deutschland fühlt sich zumindest teilweise einsam. Bei jungen Leuten unter 30 Jahren ist es sogar fast jeder Zweite. Zwei Einsamkeits-Forscher erklären, warum das eine Gefahr ist und was wir als Gesellschaft dagegen tun können.