"Sächsische Separatisten" - Hinweis kam vom FBI
"Sächsische Separatisten" - Hinweis kam vom FBI
Beim Schlag gegen eine Gruppe junger Rechtsextremer aus Sachsen kamen nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung entscheidende Hinweise von der US-Bundespolizei FBI.
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Das ist übrigens grundsätzlich ein Problem:
- Die amerikanische Polizei findet also innerdeutsche Terrorgruppen?
- Deutsche Sicherheitsbehörden und der Verfassungsschutz, deren Aufgabe es ja ist, genau solche Gruppen zu finden, merken nichts?
- Amerikaner können also umfangreich Leute im Inland ausspionieren?
- Es gibt Nazi-Terrorgruppen
Also komplett kaputt alles
Das waren, wenigstens laut Artikel, Ergebnisse klassischer Ermittlungsarbeit mit V-Leuten in Nazichats, keine technischen Überwachungsmaßnahmen. Bei der Geschichte unserer eigenen Dienste in dem Zusammenhang unterstelle ich eher, dass von deren Seite kein großes Interesse vorliegt, gegen Nazis zu ermitteln, wenn man ihnen stattdessen helfen kann.
Also ich will hier nichts unterstellen, aber die hatten wohl ganz gute Ausrüstung und das der Verfassungsschutz Geld in Rechtsextreme Gruppen steckt ist jetzt nicht neu
Beispiele wären:
Thüringer Heimatschutz (Nazi-Schlägertrupp mit NPD-Verbindung)
„Blood & Honour“ Gera
V-Mann Thomas Dienel
NSU
…
https://www.wsws.org/de/articles/2001/06/vs-j14.html
https://www.idz-jena.de/pubdet/wsd6-5
https://www.spiegel.de/panorama/nsu-40-v-leute-im-thueringer-heimatschutz-a-853927.html
Die Hürde um eigene Staatsbürger zu überwachen ist immer deutlich größer als die für Leute im Ausland - für jedes Land.
Was halt hervorragend ist, wenn die Länder dann fleißig Daten ihrer Überwachungsaktionen austauschen
Wenn es dabei dann wirklich nur solche Verdachtsfälle sind die Kommuniziert werden und es da keine Standleitungen gibt durch die man die Gesetze einfach nur umgeht ist das schon ein ENORMER Gewinn weil der ausländische Staat nicht das Gewaltmonopol über dich hat.
Die Amis haben halt ein vielfaches von Ressourcen und Befugnissen. Deutsche Ämter und der BND sind verglichen dazu relativ Zahnlos, um es mal so auszudrücken. Zudem spielt sich der meiste Austausch von Terrororganisationen Online ab und die meisten Rechenzentren stehen bekanntlich in den USA.
Ich sehe da grundsätzlich erst mal kein großes Problem außer du findest Geheimdienste sollte es entweder überhaupt nicht geben oder BND und BKA müssten mit sehr viel mehr Macht ausgestattet werden.
Ich vermute, die haben eine internationale Chatlösung benutzt und wurden dadurch von den Amerikanern zufällig bemerkt. Evtl. hatten sie auch Kontakt zu amerikanischen Sympathisanten oder internationalen Schwarzhändlern und sind dort aufgefallen. Man muss nicht davon ausgehen, dass die Amerikaner sie absichtlich überwacht haben; kann aber schon sein, wenn sie da besorgt sind. (Wir bekommen ja immer wieder hohen Besuch aus den USA. Würde mich nicht wundern, wenn sie auch Mal genauer hinschauen.)