Diese Massnahme könnte die Trump-Regierung im Zollstreit in die Knie zwingen
Donald Trump terrorisiert die Weltwirtschaft mit seinen Zöllen. Nun hat ein Schweizer Jurist eine Idee, wie man der US-Regierung begegnen könnte.
Für eine Bananenrepublik ohne nennenswerte eigen-IP eine brauchbare Strategie, aber bei uns? Wenn die USA Gleiches mit Gleichem beantworten, haben wir nicht so viel gewonnen.
Anstatt mit Zöllen auf amerikanische Waren und Dienstleistungen zu antworten, könnten die betroffenen Länder aufhören, das geistige Eigentum amerikanischer Unternehmen in ihrem Hoheitsgebiet zu schützen. Diese Strategie wurde bereits erfolgreich von Ecuador im sogenannten «Bananenstreit» im Jahr 2000 eingesetzt.
Diese Strategie funktionierte, weil solche Vergeltungsmassnahmen für betroffene Unternehmen äusserst schmerzhaft sein können. Die betroffenen europäischen Lobbygruppen mobilisierten sich schnell und übten massiven Druck auf ihre Regierungen aus.
Wie könnten die von Trumps Zöllen betroffenen Länder diesen Mechanismus nutzen?
Indem sie damit drohen, den Schutz des geistigen Eigentums von US-Unternehmen wie Apple, Google, Netflix, Tesla oder Pfizer in ihren Ländern aufzuheben. Ihre Produkte wären dann nicht mehr geschützt, könnten legal kopiert und imitiert werden – was normalerweise als Produktpiraterie und Markenrechtsverletzung gilt.
Datenschutz wäre auch ein ein Werkzeug, asymmetrisch auf Zölle zu reagieren.
Aber das Raubkopieren bei amerikanischen Diensten zu legalisieren, würde ich schon sehr feiern. Hätte nie gedacht, dass das nach den ganzen "Raubkopierer sind Verbrecher" Kinowerbespots mal ernsthaft als Argument in einem Diskurs vorkommt.