Die Berliner Polizei war am Mittwoch in Neukölln im Großeinsatz. Viele Menschen hatten sich dort unerlaubt zu einer israelfeindlichen Demonstration versammelt.
Berlin-Neukölln II - Jetzt ist der Hass auf der Straße
Großeinsatz der Polizei bei nichtgenehmigter Demonstration.
Was den Neuköllnern wohl nicht bewusst ist, wenn die Gerichte hier nicht konsequent gegen Volksverhetzung vorgehen, verlieren sie auch die Legitimation gegen Neonazis und deren Volksverhetzung vorzugehen. Das wird sich unweigerlich gegen sie selbst wenden.
Grundsätzlich kann eine demo in deutschland nich verboten werden und muss eigentlich auch nichtmal angemeldet werden (spontandemo, dann darf man vorher aber keine flyer drucken).
Problem ist halt nur das die dann beim allerersten fehlverhalten (und irgend nen pfosten gibt es immer, siehe böller oben) aufgelöst werden kann.
Auch die Junge Welt wird für links gehalten bzw. sieht sich selber so. Auch in der linken taz findet man erstaunlich viel Verständnis für den "Widerstand gegen kolonialistische Mächte ". Sobald es um Israel geht, hat die Hälfte der Linken kein Problem damit, rechte Argumentationsmuster zu reproduzieren. Leider.
Was an Widerstand gegen kolonialistische Mächte ist ein rechtes Argumentationsmuster?
Dass Israel illegal das Westjordanland besiedelt und die Anwohner vertreibt oder tötet, und dass die Gründung des Staates Israels mit der gewaltsamen Vertreibung von 700.000 Palästinenser begann, ist ziemlich klassischer Kolonialismus.
Um eins vorab klarzustellen: Die Darstellung der Terrorakte der Hamas seit Samstag als vermeintliche Befreiung ist völliger Schwachsinn und gefährliche Gewaltverherrlichung.
Überrascht mich nicht. Aus meinen Zeiten mit näherem Kontakt zu linken Gruppen weiß ich noch wie extrem spaltend die Israel/Palästina-Frage war. Da gab es immer zwei Lager die jeweils Pro Israel oder Pro Palästina waren.
(Sorry, ich hab gerade etwas kaputteditiert)
Es handelt sich um die Intrernatinale Jugend Bln. Die Gruppe ist mir kein Begriff und schreibt sich möglicherweise selbst falsch. Jedenfalls wurden vor und während der Versammlung diese Flyer verbreitet.
Wenn die Polizei doch auch nur so konsequent vorgehen würde, wenn Biodeutsche antisemtische Hetze verbreiten. Aber dann müsste man so einige Polizeireviere dichtmachen und die Kollegen einbuchten.