Cannabis-Legalisierung droht das Aus
Cannabis-Legalisierung droht das Aus
Die Pläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach könnten an Widerstand in der SPD scheitern. Hektische Gespräche sollen das Projekt retten.
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Man wolle die Legalisierung nicht mitten im Haushaltsstreit beschließen, wie sehe das denn aus.
Es würde so aussehen, als ob die SPD trotz der vielen Fehlschläge immer noch handlungsfähig genug wäre, um zumindest einige ihrer Wahlversprechen umzusetzen. Aber nein, lieber schießt man sich wieder ins eigene Bein.
War nicht einer der Vorteile einer Cannabis-Legalisierung die neuen Steuereinnahmen? Gefühlt würde das doch genau jetzt passen.
Ne, weil man muss ja dann Autos kontrollieren und dann stellt man fest, dass der Herr Lokalpolitiker sturzbesoffenen Auto fährt und das wäre ein Eingriff in die Freiheit des Deutschen Autofahrers.
Das wäre der Fall bei dem ursprünglich geplanten Verkauf in Fachgeschäften. Beim Anbau in Cannabis-Social-Clubs dürfte es hoffentlich trotzdem Einsparungen durch Entlastung der Justiz geben.
Ach komm, als ob irgendjemand ernsthaft geglaubt hätte, die Legalisierung würde stattfinden.
als ob irgendjemand ernsthaft geglaubt hätte, die Legalisierung würde stattfinden.
Wenn ich ehrlich bin, dann bin ich davon schon ausgegangen. Ich meine, das steht im SPD-Wahlprogramm und vor allem im Koalitionsvertrag. Meine größte Befürchtung war, dass die Koalition nicht lange genug hält.
Aber ich muss mich eines besseren belehren lassen. Ich habe die SPD einfach immer noch als zu vertrauenswürdig eingeschätzt. Ich dachte tiefer sinken können sie einfach nicht aber wir reden halt von der SPD. Da ist nach unten immer Luft. Niemand sinkt so tief wie die deutsche Sozialdemokratie.
Edit:
Kleiner Witz am Rande: Die SPD hat die Cannabis-Legalisierung jetzt allen ernstes im Entwurf des Wahlprogramms zur Europawahl 2024 stehen. Denen ist nichts zu peinlich. Wer wählt die eigentlich noch?
Wer wählt die eigentlich noch?
Verdienterweise kaum noch wer.
Ich meine, das steht im SPD-Wahlprogramm und vor allem im Koalitionsvertrag.
Beides hat in der politischen Wirklichkeit leider keine Bedeutung und auch keinerlei rechtliche Bindung. Aber macht sich natürlich gut, etwas zu fordern, was von vielen gewünscht ist. Gibt halt Wählerstimmen.
Und wenn man es dann nicht macht verliert man eventuell Stimmen.
bin ich davon schon ausgegangen. Ich meine, das steht im SPD-Wahlprogramm und vor allem im Koalitionsvertrag.
Wahlprogramme, Koalitionsverträge, und eigentlich alle anderen inhaltlichen Veröffentlichungen von Parteien, sind reine Werbematerialien, in denen drin steht, was die Leute gerne lesen wollen.
Ich habe die SPD einfach immer noch als zu vertrauenswürdig eingeschätzt.
Großer Fehler. Du hast einer Partei vertraut.
Wer wählt die eigentlich noch?
Leute, die Parteien vertrauen und glauben, was die in ihrer Werbung behaupten. Und Leute, die das schon immer so gemacht haben.