Rechtsextremismus: Neonazi-Gruppe "Hammerskins" verboten
Rechtsextremismus: Neonazi-Gruppe "Hammerskins" verboten
Das Bundesinnenministerium hat die Neonazi-Gruppe "Hammerskins" verboten. Bundesweit durchsucht die Polizei Wohnungen von führenden Mitgliedern. Einige Anhänger sind wegen Gewaltdelikten und illegalem Waffenbesitz vorbestraft.
Was mich hier unmittelbar zu der Frage bringt: Wieso war sowas jemals erlaubt? Wie kann man etwas ohnehin schon Verbotenes verbieten. Ich glaube eher, dass das bedeutet, dass jetzt erst dagegen vorgegangen wird, was leider viel zu spät ist, wenn solche Primaten sich zuvor strukturell organisieren können.
In Deutschland kann jeder einen Verein (formell oder informell) gründen ohne, dass es dazu einer staatlichen Genehmigung bedarf. Unsere Grundrechte dahingehend sind (auch durch die Lehren des dritten Reiches) sehr weitgehend. Aus diesem Grund sind die Schranken um einen Verein zu verbieten auch sehr hoch. Die Ermittlungsbehörden brauchen oft Jahre um genug Beweise gegen den Verein (nicht gegen einzelnen Mitglieder) zusammenzutragen, um ein Verbot auszusprechen, das vor Gerichten bestand haben wird.
Ich verstehe das ja, aber wir sprechen hier von 32 Jahren.
Die Hammerskins sind eine terroristische Organisation, warum zum Fick waren die bisher erlaubt?!
Ja, komm, hat schon seine Gründe warum wir vorsichtig sind Sachen zu verbieten. Wie lange können die schon in Deutschland existieren?
Seit 1991 ist die Existenz von Hammerskins in Deutschland bekannt.
Äh...
Deutschland halt...die AFD gibts ja auch noch trotz erdrückender Beweise, außerdem braucht man doch Kapazitäten um gegen die Letzte Generation zu ermitteln 😅