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vdL: Streit um EU-Personalie - "Gefälligkeit" oder "Super-Besetzung"?
www.tagesschau.de Streit um EU-Personalie: "Gefälligkeit" oder "Super-Besetzung"?

Die EU-Kommissionspräsidentin hat einen CDU-Politiker zum Mittelstandsbeauftragten ernannt. Parteifreunde sprechen von einer ausgezeichneten Wahl. EU-Abgeordnete aber wittern Parteienfilz und wollen das rückgängig machen. Von J. Mayr.

Streit um EU-Personalie: "Gefälligkeit" oder "Super-Besetzung"?
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Schwangerschaftsabbrüche: Unionsfraktion droht mit Klage vor Bundesverfassungsgericht - DER SPIEGEL
  • Seine Kollegin Lindholz hält schon die Zusammensetzung der von der Regierung eingesetzten Kommission für mangelhaft: »Die Arbeit der Kommission hat von Anfang an unter einem grundlegenden Makel gelitten: Die Experten haben fernab der Öffentlichkeit getagt, und allein die drei Ampelparteien konnten ihre Vorstellungen einbringen.« Dadurch bildeten die Vorschläge der Kommission von vornherein nicht die Debatte auf breiter gesellschaftlicher Basis ab. »Nicht der gesellschaftliche Konsens ist das Ziel der Ampel, sondern die Durchsetzung ihrer ideologischen Vorstellungen und damit einer Minderheit in diesem Land«, sagte Lindholz.

    Ja, so funktioniert nun mal eine Regierung, eine vom Volk gewählte Mehrheit entscheidet über von ihr vorgebrachte Gesetzesvorschläge und diese werden dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt. Und natürlich hat die Ampel genauso ihre ideologischen Prägungen wie sie auch die Union hat, insofern ist das eine Nicht-Aussage.

  • Mit Ein-Euro-Häusern gegen die Landflucht (Italien)
  • Neee, das nicht. Allerdings wird es kostenmäßig auch so recht teuer sein, angesichts des geschilderten Zustands der Buden.

    Die alte Holztür ist so verzogen, dass sie sich nicht öffnen lässt. Giannini, der, bevor er Bürgermeister wurde, hauptberuflich bei der Finanzpolizei war, tritt kurzerhand die Tür ein. "Passen Sie auf", sagt er, bevor er bevor er reingeht. Innen gleicht das Haus einer Ruine, ein Überbleibsel aus einer anderen Zeit. Gegenüber der Eingangstür befindet sich eine Nische in der Wand, in der die Figur des Heiligen Antonius steht, rechts davon hängt das eingerahmte Porträt eines jungen Soldaten - der Uniform nach stammt es aus der Zeit Anfang des 20. Jahrhunderts. Der Heilige Antonius und das Soldatenporträt scheinen beinahe das einzig Intakte an diesem Haus zu sein: "Wie Sie sehen können, ist das Dach eingestürzt. Wenn das Haus noch weitere acht oder zehn Jahre leer steht, stürzen auch noch die Wände ein."

  • Rückbau der Atommülldeponie Gorleben: Die Probleme kommen erst noch
  • Für Wolfgang Ehmke, den langjährigen Sprecher und Frontmann der Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, ist es „eine wirklich gute Nachricht“, dass das Bergwerk zugeschüttet werden soll. Die Atom­kraft­geg­ne­r:in­nen hatten dies immer wieder verlangt, seit der Gorlebener Salzstock im Jahr 2020 aus dem neu aufgerollten Suchverfahren für ein Atommüllendlager flog. Nur so lasse sich verhindern, dass noch einmal auf den Salzstock zurückgegriffen werde, falls die Suche stocke. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und andere Unionspolitiker fordern ohnehin, dass Gorleben zu Ende untersucht und dann auch als Atommüllkippe genutzt werden soll.

    Vielleicht sind in der bayrischen Staatskanzlei noch ein paar Kellerräume frei, da könnte man ja ein paar Fässer einbetonieren. ☢️

  • Info-Krieg gegen den Westen: Entlarvt – Diese Russen wirken an Doppelgänger-Kampagne mit
  • Krass. Da werden bestimmten Menschen echte Parallelwelten vorgegaukelt ohne dass sie etwas davon ahnen und Meta bereichert es auch noch.

    Meta, der Facebook-Mutterkonzern, hatte für die beiden Firmen Anzeigen im Wert von 105.000 Euro geschaltet. Es waren vor allem Postings mit Links zu Webseiten, die dem Netzwerk seinen Namen gegeben haben: "Doppelgänger". Wer auf die Links klickte, landete auf Seiten, die aussehen wie Doppelgänger des Nachrichtenangebots bekannter Medienmarken wie "FAZ", "Spiegel", "t-online" oder "Welt" in Deutschland oder "The Guardian", "Le Monde" oder "El Mundo". Tatsächlich stammen deren Inhalte aber aus Propagandafabriken: Es geht darin stets gegen Russland-Sanktionen, gegen eine Unterstützung für die Ukraine, gegen die jeweiligen westlichen Regierungen.

  • 50 Jahre nach Produktionsstart: Warum der VW Golf so erfolgreich wurde
  • Man sieht bei VW den Hochmut ganz gut an dem Unsinn mit den Touch-Tasten an den Lenkrädern. Seit Jahren in der Dauerkritik und noch immer werden Modelle damit verkauft, der Kunde wird die Kröte schon fressen. Die instabilen und unausgereiften Infotainmentsysteme aus Golf 8 etc. hätte man ausländischen Herstellern übel genommen, die deutschen Kunden finden sich damit ab. Dass man so keine technologische Exzellenz schafft die auch echte Mehrwerte bietet sollte klar sein wenn schon die Basics nicht funktionieren.

  • 81-Jährige verwechselt Gas und Bremse und fährt in Hauseingang
    www.nordbayern.de Gas mit Bremspedal verwechselt: Seniorin kracht mit Auto in Fürther Hauseingang

    Fürth - Am Dienstagmittag ist in Fürth eine 81-jährige Frau mit ihrem Auto von der Straße abgekommen und in einen Hauseingang gefahren. Das Gebäude ist dabei schwer beschädigt worden und muss gesichert werden.

    Gas mit Bremspedal verwechselt: Seniorin kracht mit Auto in Fürther Hauseingang
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    93-jährige übersieht beim Abbiegen anderes Auto und es kracht
    www.nordbayern.de Verheerender Unfall in Franken - 93-jährige Frau schwebt in Lebensgefahr

    Marktleuthen - Nahe dem oberfränkischen Ort Marktleuthen ist es am Dienstagmittag zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen. Eine 93-Jährige ist dabei schwer verletzt worden.

    Verheerender Unfall in Franken - 93-jährige Frau schwebt in Lebensgefahr
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    China-Importe - Warum VW nagelneue E-Autos verschrotten lassen will
    www.tagesschau.de Warum Volkswagen nagelneue Elektroautos verschrotten lassen will

    Ein Autohändler bietet 22 aus China importierte Elektro-SUVs von Volkswagen an. Der Hersteller lässt die Fahrzeuge konfiszieren und fordert die Verschrottung. Worum geht es bei dem Streit? Von Andreas Wolter.

    Warum Volkswagen nagelneue Elektroautos verschrotten lassen will

    > Doch Volkswagen hält das Vorgehen des Händlers für illegal. Der Konzern sieht sich in seinen Markenrechten verletzt. Allein Volkswagen sei berechtigt zu entscheiden, ob und wann ein Modell wie der ID.6 auch in Europa eingeführt werde. Dieser Argumentation folgte das Landgericht Hamburg. Es untersagte dem Autohändler per Einstweiliger Verfügung und später auch per Urteil, "zum geschäftlichen Verkehr in der Europäischen Union das Zeichen VW im Kreis und ID.6 für Kraftfahrzeuge zu benutzen".

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    87-Jähriger wird zum Geisterfahrer und baut auf einem Baumarkt-Parkplatz einen Unfall.
    www.nordbayern.de Falschfahrt und Unfall: 87-Jähriger sorgt für Verkehrschaos in Franken

    Feucht - Ein Rentner fuhr am Dienstagnachmittag zunächst die A73 in falscher Richtung auf und sorgte dann auf einem Parkplatz für einen Verkehrsunfall. Die Polizei sucht nun nach Zeugen.

    Falschfahrt und Unfall: 87-Jähriger sorgt für Verkehrschaos in Franken

    > Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft hat die Polizei den Führerschein des Rentners sichergestellt.

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    Google kämpft am neuen Hauptquartier mit WLAN-Problemen

    > Stattdessen müssten die Mitarbeiter wieder Netzwerkkabel verwenden, was aufgrund der weitläufigen und teils mit Sesseln ausgestatteten Arbeitsbereiche für Teams nur schwer umsetzbar sei. Manche Angestellten würden sich daher nun selbst behelfen und Hotspots auf ihren Mobiltelefonen öffnen.

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    Apple @lemmy.ml connaisseur @feddit.de
    Apple Releases iOS 17.4 and iPadOS 17.4 With EU App Changes, New Emoji, Podcast Transcripts and More
    www.macrumors.com Apple Releases iOS 17.4 and iPadOS 17.4 With EU App Changes, New Emoji, Podcast Transcripts and More

    Apple today released iOS 17.4 and iPadOS 17.4, the fourth major updates to the iOS 17 operating system that came out in September 2023. The software...

    Apple Releases iOS 17.4 and iPadOS 17.4 With EU App Changes, New Emoji, Podcast Transcripts and More
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    Deutschland: Ausbeutung im Glasfaser-Bau
    www.tagesschau.de Glasfaser-Branche: Bauarbeiter ausgebeutet und schikaniert

    In der Glasfaser-Branche häufen sich nach Report Mainz-Recherchen Fälle von Lohnbetrug und illegaler Beschäftigung. Die Rufe nach schärferen Gesetzen werden lauter. Von Anna Stradinger und Daniel Hoh.

    Glasfaser-Branche: Bauarbeiter ausgebeutet und schikaniert
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